Teles setzt Sky-DSL-Patent durch

Konkurrent Plenexis gibt auf

Die TELES AG und die Plenexis-Gruppe haben ihren anhängigen Patentrechtsstreit in Sachen Internetzugang per Satellit den Angaben von Teles zufolge mittels einer bindenden Vereinbarung einvernehmlich beendet. Die Einigung sieht vor, dass die Plenexis-Gruppe sich bis zum 18. März 2004 aus dem englischen PC-Massenmarkt zurückzieht und ihren bisherigen Kunden den Übergang zum skyDSL-Dienst der TELES AG empfiehlt.

Die Berliner TELES AG sah bei Breitband-Internetzugängen via Satellit für den Massenmarkt ihre Patentrechte verletzt, und hatte gegen die Plenexis GmbH erstmals letztes Jahr Klage eingereicht. Das Mannheimer Landgericht hatte noch im selben Jahr in einem Urteil der Plenexis GmbH entsprechende Dienstleistungen untersagt.

Aus Sicht von Teles ist eine flächendeckende Versorgung mit Breitband-Internetzugängen auf absehbare Zeit nur per Satellitentechnik wirtschaftlich möglich. Das Unternehmen verfügt nach eigenen Angaben über mehre Patente zu dieser Schlüsseltechnologie und hat weitere Schutzrechte beantragt. TELES bietet die Dienste unter dem Label skyDSL an.

Nach der nun erfolgten Einigung wird die TELES AG im Gegenzug die anhängige Patentrechtsklage gegen Plenexis einstellen. Auf etwaige Forderungen gegen Plenexis wird verzichtet. Außerdem will TELES für die Plenexis-Gruppe in bestehende Verträge auf dem britischen Markt in angemessener Weise eintreten. Dies gelte insbesondere für den laufenden Vertrag mit der British Telecom.

Hinter der Plenexis-Gruppe verbirgt sich die ehemalige DeTeSat GmbH, die bis zum Jahre 2002 ein Tochterunternehmen der Deutschen Telekom AG war. In die Zuständigkeit der ehemaligen DeTeSat fiel der Bereich "Satellitenkommunikation". Seit dem Jahre 2002 ist die Plenexis-Gruppe ein Tochterunternehmen der Venture Capital-Gesellschaft 3i-Group.

Derzeit sieht TELES auf dem Markt für flächendeckenden Breitband-Internet-Zugang über skyDSL-Dienst in Europa nur noch die SES AG als ernsthaften Wettbewerber. SES kooperiert einerseits mit der Deutschen Telekom für den deutschen Markt, andererseits mit der italienischen Netsystem SA für die südeuropäischen Märkte. Die TELES AG will auch diese Kooperationen wegen Verletzung ihrer Patente rechtlich verfolgen, sollte es nicht vorab zu einer außergerichtlichen Einigung kommen.

Nicht erwähnt hat Teles allerdings die Satelliten-Zugänge, die Tiscali vermarktet. Anders als bei skyDSL wird bei der Tiscali-Technik auch der Rückkanal direkt über den Satelliten abgewickelt. Diese Technik ist jedoch deutlich aufwändiger; insbesondere muss die Satelliten-Antenne vom Fachmann installiert werden, da bei einer falschen Installation womöglich sogar fremde Satelliten gestört werden könnten. Dafür fallen bei der Tiscali-Technik keine minutenabhängigen Entgelte für den Rückkanal an, der bei den anderen genannten Anbietern jeweils über eine analoge oder ISDN-Wählverbindung erfolgt.

Interessant ist der Umgang mit dem Thema Patentverletzungen im Hause TELES AG: Die Firma hat die Klageschriften auf der Homepage veröffentlicht, um die Öffentlichkeit zur Meinungsbildung über diesen Vorgang einzuladen. Zudem besteht ein Internet-Diskussionsforum zu diesem Thema.

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