EU-Kommission hat MobilCom-Kredit genehmigt (aktualisiert)

Die EU-Kommission hat für den angeschlagenen Mobilfunkanbieter MobilCom einen 50 Millionen Euro-Kredit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) genehmigt. Die im September 2002 ausgezahlte Summe sei zur Rettung des Konzerns notwendig gewesen, hieß es heute in Kommissionskreisen in Brüssel. Das staatlich verbürgte Darlehen werde zudem ordnungsgemäß verzinst. Eine zweite Teilzahlung vom November 2002 in Höhe von 112 Millionen Euro will die Kommission dagegen genauer unter die Lupe nehmen.

Nach Ansicht der Brüsseler Wettbewerbshüter konnten die deutschen Behörden nicht nachweisen, dass die dreistellige Millionensumme für das Überleben der MobilCom AG nötig war. Das Geld sei nicht für die laufenden Ausgaben, sondern für Restrukturierungsmaßnahmen verwendet worden, entschied die EU-Kommission. Deshalb sei der staatlich garantierte Kredit des Bankenkonsortiums keine Rettungsbeihilfe. EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti verlangt vor der Genehmigung von der Bundesregierung einen detaillierten Sanierungsplan für MobilCom. Das heute eingeleitete Prüfverfahren kann bis zu 18 Monate dauern. MobilCom war beim milliardenschweren Aufbau der UMTS-Mobilfunktechnik an den Rand der Zahlungsunfähigkeit geraten. Im November 2002 wurde der Konzern vor der Insolvenz gerettet. Dafür verzichtete der Großaktionär France Télécom auf Milliardenbeträge.

dpa / Hayo Lücke