xxl-Tarif der Telekom vorerst auf Eis gelegt

Der T-ISDN-xxl-Tarif der Deutschen Telekom darf aufgrund einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtes vorerst nicht angewendet werden. AOL hatte gegen die Genehmigung des Tarifs der Deutschen Telekom durch die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) Klage erhoben. Da eine Klage aber keine aufschiebende Wirkung hat, durfte der Tarif weiter verwendet werden. Jetzt bemüht sich AOL durch einen Eilantrag, xxl zu stoppen. Da auch über diesen Eilantrag, der eine aufschiebende Wirkung hat, noch nicht entschieden wurde, hat AOL eine Zwischenentscheidung erwirkt. Wie uns ein Sprecher des Gerichts betätigte, hat der vorsitzende Richter des Kölner Verwaltungsgerichtes darauf in einer entsprechenden Entscheidung den T-ISDN-xxl-Tarif auf Eis gelegt.

Wie uns ein Pressesprecher bestätigte, wird die RegTP rechtlich gegen die Entscheidung des Gerichts vorgehen. Schließlich sei man überzeugt, dass die Genehmigung des Tarifs richtig gewesen sei. Die Telekom sei allerdings auch noch nicht aus dem Schneider. Auch sie müsse nun überlegen, ob sie weitere rechtliche Schritte unternimmt oder zum Beispiel ein neues Konzept für den xxl-Tarif vorlegt.

Steffen Pospischil