Patentstreit

Nach Urteil: Apple will Samsung Galaxy S2 verbieten (Update)

Insgesamt wurde Verbotsantrag gegen acht Geräte gestellt
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Apple stellt Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy S2 Apple stellt Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy S2 Apple hat nach dem Erdrutsch-Sieg im kalifornischen Patentprozess gegen Samsung ein Verkaufsverbot für acht Smartphone-Modelle des südkoreanischen Rivalen beantragt. Darunter sind vier Varianten des Telefons Galaxy S2, wie aus dem am späten Montag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Es ist für Samsung wichtig als günstigeres Top-Gerät.

Samsung Galaxy S II I9100 (32GB)

Die Ge­schwor­enen hatten die Ver­letzung von Apple-Patenten durch mehr als 20 Samsung-Smartphones festgestellt. Viele davon spielen am Markt aber kaum noch eine Rolle, da die Klage von Frühjahr 2011 stammt. Apple hatte sich in dem Prozess nahezu auf voller Linie gegen Samsung durchgesetzt und rund 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zugesprochen bekommen. Die Südkoreaner wollen weiter gegen die Geschworenen-Entscheidung ankämpfen.

Samsung will Verkaufsstopp für Galaxy Tab 10.1 aufheben lassen

Die Samsung-Aktie brach am Montag um knapp acht Prozent ein. Der Börsenwert des südkoreanischen Elektronik-Riesen fiel damit um umgerechnet rund zehn Milliarden Euro. Die Apple-Aktie markierte am Montag nach einem Plus von rund drei Prozent zeitweise ein Allzeithoch von 680,87 Dollar. Kurz vor Handelsschluss in New York notierte das Papier noch um rund zwei Prozent im Plus.

Samsung beantragte seinerseits, den vorläufigen Verkaufsstopp für sein Tablet Galaxy Tab 10.1 aufzuheben. Es war der einzige Punkt, in dem die Südkoreaner gut weggekommen waren: Die Geschworenen fanden keine Verletzung des Tablet-Designmusters von Apple durch Samsungs Galaxy Tab. Richterin Lucy Koh hatte dagegen im Juni Apples Antrag auf eine Einstweilige Verfügung gegen das Gerät stattgegeben. Samsung hat in seinen neueren Tablet-Modellen das Design bereits so verändert, dass es sich deutlicher von Apples Muster unterscheidet. Weitere Smartphones, die Apple nun stoppen will, sind zwei Modelle des Galaxy S sowie das Droid Charge und das Galaxy prevail.

Geschworenen-Entscheidung soll noch gestoppt werden

Samsung will versuchen, die Entscheidung der neun Geschworenen zu torpedieren, noch bevor sie von Richterin Koh offiziell bestätigt wird. "Wir werden alles geben, bis unsere Argumente angenommen werden", hieß es in einem offiziellen Blogeintag am Montag. Richterin Koh hat jetzt einige Wochen Zeit für das endgültige Urteil. Es passiert äußerst selten, dass eine Geschworenen-Entscheidung von einem Richter gekippt wird. Koh hatte noch am Freitag das 20-seitige Geschworenen-Votum überprüft und wegen zwei kleineren Fehlern die Schadenersatz-Summe um 2,4 Millionen Dollar gesenkt.

Samsung betonte, die kalifornische Entscheidung sei anders ausgefallen als Urteile von Gerichten in Großbritannien, Deutschland, Südkorea und den Niederlanden. Es war das erste Mal in dem seit mehr als einem Jahr andauernden Patentkrieg, dass Geschworene und nicht Richter zu entscheiden hatten. "Für uns war es das absolut schlimmste Szenario", sagte ein nicht näher genannter Samsung-Manager der Korea Times. Die US-Geschworenen hatten alle Samsung-Patentvorwürfe gegen Apple abgewiesen.

Das Urteil könnte weitreichende Folgen für den Handy-Markt haben: Es hat gezeigt, dass es durchaus möglich ist, Patentansprüche vor Gericht durchzusetzen. Jetzt dürften auch andere Hersteller vorsichtiger werden, wenn es um von Apple patentierte Technologien geht. Apple hatte mehrere Anbieter von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android mit Patentklagen angegriffen - neben Samsung vor allem auch Motorola und HTC, aber nicht Google selbst.

Google: Patente betreffen nicht den Kern von Android

Google betonte, die meisten betroffenen Patente hätten keine Verbindung zum Kern des Android-Systems. Einige von ihnen würden zudem von der US-Patentbehörde auf den Prüfstand gestellt. Die Branche entwickele sich schnell und alle Beteiligten "bauen auf Ideen auf, die es schon seit Jahrzehnten gab". Aus Unterlagen in dem Prozess ging hervor, dass Google Samsung seinerzeit gewarnt haben soll, das Design stärker von Apples Geräten zu unterscheiden.

Da die Geschworenen in San Jose von mutwilligen Patentverletzungen überzeugt waren, kann der Schadenersatz verdreifacht werden. Sie hatten unter anderem eine Verletzung von Apple-Patenten für das iPhone-Design sowie für die Touchscreen-Bedienung festgestellt.

Beim selben Gericht läuft noch ein Verfahren mit anderen Apple-Patenten gegen das neuere Samsung-Smartphone Galaxy Nexus. Richterin Koh hält es bereits mit einem vorläufigen Verkaufsverbot vom Markt fern. Bis zum Prozess soll es aber noch lange dauern.

Update: Samsung will Verkaufsverbot in den USA verhindern

Samsung werde alles versuchen, "damit unsere Geräte im US-Markt verfügbar bleiben", sagte ein Sprecher des Konzerns am Dienstag in Seoul. Welche Mittel Samsung im Einzelnen dabei zur Verfügung stehen, ließ es offen. Zunächst müsse die Liste vom zuständigen Gericht überprüft werden.

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