Patentstreit

Apple will auch Galaxy S3 und Galaxy Note verbieten lassen

Gefahr besteht auch für Tablets wie das Galaxy Note 10.1
Von mit Material von dpa
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Nach dem Erdrutsch-Sieg im ersten US-Patentprozess gegen Samsung nimmt Apple jetzt auch die neuesten Geräte des südkoreanischen Konkurrenten ins Visier. Darunter sind das aktuelle Top-Smartphone Galaxy S3, das neue Tablet Galaxy Note 10.1 sowie das 5-Zoll-Smartphone Galaxy Note. Apple weitete eine Klage in Kalifornien damit auf insgesamt 21 Geräte aus, wie aus veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Ein Prozess in dem Fall wird aber erst im Frühjahr 2014 erwartet.

Betroffen sind Patente zu Entsperrung und Anrufliste

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Samsung-Geräte verbieten lassen
Bei den Patenten in der Klage geht es unter anderem um das Synchronisieren und Entsperren von Geräten, die Anzeige verpasster Anrufe sowie Suchfunktionen. Das Galaxy S3 ist das aktuelle Flaggschiff-Modell von Samsung und der größte Konkurrent des nächsten iPhone, das für September erwartet wird. Apple hatte bisher allerdings offiziell noch keine Neuheiten angekündigt.

Im ersten Prozess hatten die Geschworenen die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch diverse Samsung-Geräte festgestellt. Deshalb sprachen sie Apple 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu. Apple forderte daraufhin Verkaufsverbote für acht Smartphone-Modelle von Samsung. Darunter sind auch mehrere Varianten des Telefons Galaxy S2, das für Samsung als günstigeres Gerät noch immer wichtig ist. Richterin Lucy Koh setzte die Anhörung zu dem Antrag auf ein dauerhaftes Verkaufsverbot erst auf Anfang Dezember an. Sie ist die zuständige Richterin in beiden Verfahren.

Der Prozess in Kalifornien war der bisherige Höhepunkt des seit mehr als einem Jahr geführten erbitterten Patentkriegs der beiden führenden Smartphone-Anbieter. Apple wirft den Südkoreanern vor, Design und Funktionen von iPhone und iPad kopiert zu haben. Samsung führt im Gegenzug diverse technische Patente ins Feld.

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