Rückschlag

Neue Schlappe für Samsung im iPhone-Patentstreit

US-Handelsbehörde wies Samsung-Klage gegen Apple ab
Von mit Material von dpa
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Der Elektronikhersteller Samsung hat in seinem erbitterten Patentstreit mit Apple erneut einen Rückschlag in den USA erlitten. Die amerikanische Handelsbehörde ITC wies in einer vorläufigen Entscheidung eine Samsung-Klage gegen Apple ab. Bei allen vier von Samsung genannten Patenten sei keine Verletzung festgestellt worden, erklärte der zuständige ITC-Richter am gestrigen Freitag. Seine Entscheidung wird allerdings noch von der gesamten sechsköpfigen Kommission überprüft.

Bei der Klage gegen Apples Multimedia-Smartphone iPhone und den Tablet-Computer iPad ging es unter anderem um Technologien für den schnellen UMTS-Datenfunk. Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverstößen die Einfuhr von Geräten in die USA verbieten. Da praktisch alle elektronischen Geräte inzwischen in Asien gefertigt werden, wäre das extrem schmerzhaft für jeden Hersteller. Apple hat im Gegenzug ebenfalls eine ITC-Patentklage gegen Samsung laufen.

Zweite Samsung-Schlappe innerhalb weniger Wochen

Neue Schlappe für SamsungNeue Schlappe für Samsung Erst vor wenigen Wochen hatte Apple dem südkoreanischen Konkurrenten eine schwere Prozess-Niederlage in den USA zugefügt. Ein kalifornisches Geschworenen-Gericht stellte die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch Samsung fest und sprach dem iPhone-Hersteller 1,05 Milliarden Dollar (umgerechnet rund 800 Millionen Euro) Schadenersatz zu. Samsung versucht, diese Entscheidung zu kippen, bevor sie von der zuständigen Richterin bestätigt wird.

Samsung hatte darüber hinaus angekündigt, gegen den Verkauf des neuen iPhone 5 vorgehen zu wollen, falls das Gerät den LTE-Mobilfunkstandard unterstützt. Das neue iPhone-Modell soll am kommendem Freitag verkauft werden. Vorbestellungen sind seit gestern möglich. Das Smartphone bucht sich wie erwartet auch in die LTE-Netze ein, allerdings unterstützt Apple nicht alle Frequenzbereiche. So haben in Deutschland nur die KUnden der Deutschen Telekom die Möglichkeit, LTE mit dem iPhone 5 zu nutzen.

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