Patentstreit

Apples Patente: Gültigkeitsprüfung gefährdet Milliarden-Prozess

US-Patentamt überprüft Patent zur Touchscreen-Bedienung
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Apple im Visier von Samsung: Eine Patentüberprüfung könnte den Milliarden-Prozess vor einem US-Gericht entscheidend beeinflussen.Apple im Visier von Samsung: Eine Patentüberprüfung könnte den Milliarden-Prozess vor einem US-Gericht entscheidend beeinflussen. Im Mobilfunk-Patentkrieg gibt es neue Hoffnung für die Rivalen von Apple: Der iPhone-Hersteller muss bereits um ein drittes wichtiges Patent bangen. Das US-Patentamt stellt ein Schutzrecht auf den Prüfstand, in dem es die Bedienung von Touchscreens geht.

Bei dem 2010 gewährten Patent mit der US-Nummer 7 844 915 geht es um eine Software-Lösung, die Fingergesten auf einem berührungsempfindlichen Bildschirm interpretiert. Es ist einer der Grundsteine für die typische Bedienung von iPhone und iPad. Das Patent spielt auch eine wichtige Rolle im großen US-Patentprozess gegen Samsung, in dem Apple von kalifornischen Geschworenen gut eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen bekam.

Samsung wies die zuständige Richterin in dem Verfahren auf die Prüfung des Patentamts hin. Die Südkoreaner sehen damit ihre Forderung nach einem neuen Prozess oder zumindest einer deutlich niedrigeren Strafzahlung bekräftigt.

US-Patentamt überprüft Touchscreen-Patent

Das Patentamt zweifelt das Apple-Schutzrecht mit Blick auf mehrere frühere Erfindungen an. Das Patent ist mit der laufenden Untersuchung allerdings weiterhin gültig und Apple kann daran arbeiten, die Zweifel der Behörde zu zerstreuen. In dem Verfahren gegen Samsung kam nur ein Punkt des Patents auf den Tisch. Damit würde es Apple reichen, nur diesen Punkt zu verteidigen, damit das Urteil weiter Bestand hätte.

Das US-Patentamt nimmt seit einigen Wochen bereits schon zwei weitere Schlüssel-Patente von Apple und die Lupe, bei denen es um die Bedienung von Touchscreens geht. Darunter ist das bekannte Gummiband-Patent, bei dem Apple-Gründer Steve Jobs unter den Erfindern aufgelistet ist. Die Software-Lösung sorgt dafür, dass ein Bildschirm-Inhalte in die richtige Position "zurückspringt", wenn das Ende einer Seite oder Bildstrecke erreicht wurde.

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