Gerichtsurteil

Apple muss 626 Millionen Dollar zahlen

Unter den Patentkonflikten bekam die Schlacht Apple vs. Samsung die meiste Aufmerksamkeit. Aber jederzeit stehen viele große Unternehmen und Startups im Visier von Patent-Verwertern. Einer davon kann sich jetzt neue Hoffnungen auf eine hohe Zahlung von Apple machen.
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Apple soll einer kleinen Patentfirma nach einem Gerichtsurteil 625,6 Millionen Dollar (rund 564 Millionen Euro) zahlen. Geschworene in Texas sprachen den Betrag dem Unternehmen VirnetX zu. Aus ihrer Sicht wurde in dem Prozess erwiesen, dass Apple mit Diensten wie dem SMS-Ersatz iMessage und der Telefonie-App Facetime Patente von VirnetX zur sicheren Kommunikation verletzte. Apple will Berufung einlegen.

Es war bereits der zweite Prozess in dem Fall. VirnetX hatte 2012 in einem Prozess gegen Apple bereits gut 368 Millionen Dollar zugesprochen bekommen. Die Entscheidung wurde jedoch von einem Berufungsgericht aufgehoben und das Verfahren wurde nun neu aufgerollt. Dabei wurden auch neuere Apple-Produkte einbezogen. Vom aktuellen Betrag entfallen rund 335 Millionen Dollar auf den ersten Fall und gut 290 Millionen Dollar auf die neu hinzugekommenen Apple-Dienste.

Auch Microsoft musste bereits an VirnetX zahlen

Geschworene sprechen Patentfirma 626 Millionen Dollar von Apple zuGeschworene sprechen Patentfirma 626 Millionen Dollar von Apple zu VirnetX stellt selbst keine Produkte her, sondern hat sich darauf spezialisiert, Lizenzen auf Patente zu verkaufen. Im Dezember sagte Microsoft der kleinen Firma aus dem US-Bundesstaat Nevada mit nur 14 Beschäftigten eine Zahlung von 23 Millionen Dollar zu, um einen Patentstreit zu beenden. Bereits im Jahr 2010 hatte VirnetX 200 Millionen Dollar von dem Windows-Konzern bekommen.

Die Aktie von VirnetX sprang zum Handelsbeginn am Donnerstag um fast 85 Prozent hoch. Der Kurs schwankte in den vergangenen Jahren mit der Entwicklung im Verfahren gegen Apple.

Apple: "Wir sind überrascht und enttäuscht"

"Wir sind überrascht und enttäuscht von der Entscheidung und wir werden in Berufung gehen", erklärte Apple in einem Bericht gegenüber Bloomberg. Die Technologien des Konzerns seien über Jahre eigenständig entwickelt worden. Solche Verfahren unterstrichen den Bedarf an einer Reform des amerikanischen Patentsystems.

Apple und andere Technologiekonzerne wettern schon lange gegen so genannte Patent-Trolle, die ihre Schutzrechte nicht selber nutzen, aber Lizenzgebühren von anderen Unternehmen verlangen. Im Gespräch ist eine Reform des aktuellen Systems, bei dem es relativ einfach ist, auch allgemeine Ideen patentieren zu lassen und dann damit andere zu verklagen. Große Unternehmen und auch Startups stehen ständig im Visier von Patentverwertern. In einem der bekanntesten Fälle zahlte der Smartphone-Pionier BlackBerry im Jahr 2006 mehr als 600 Millionen Dollar an die Patentfirma NTP.

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