Schlappe für Apple: Sieg für Sony und Nokia im Patentverfahren

Apple versus Nokia und Sony Im Patentkonflikt der Mobilfunk-Branche haben Sony und Nokia einen Erfolg gegen Apple erzielt. Der iPhone-Hersteller verletzte drei Patente, die bei einer Verwertungsgesellschaft der Unternehmen liegen, entschied ein Geschworenen-Gericht im US-Staat Delaware. Ein Patent beschreibt ein Mobiltelefon mit Kamera, bei den beiden anderen geht es um ein Verfahren für Ablehnung oder Abbruch eines Telefongesprächs, wie aus einem veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervorgeht.

Geklagt gegen Apple hatte bereits im Jahr 2010 die Firma MobileMedia Ideas. Sie gehört neben Sony und Nokia auch dem Videopatent-Verwerter MPEG LA. Bei MobileMedia liegen rund 300 Patente für verschiedene Technologien. Apple dürfte nach Expertenscheinschätzung in Berufung gehen.

Apple verklagt selbst auf breiter Front Hersteller

Apple verklagt selbst auf breiter Front Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android mit dem Vorwurf von Patentverletzungen. Derzeit berät ein Gericht in Kalifornien abschließend über eine Milliarden-Strafzahlung von Samsung, die Geschworene Apple im August zugesprochen hatten. Allerdings hatte ein US-Richter wiederum beschlossen, dass Samsung die Patent-Unterlagen von HTC und Apple einsehen darf. Grund dafür ist das Interesse von Samsung an den aufgeführten Patenten, die eventuell auch Samsung selbst im Patentstreit mit Apple betreffen könnten. Mit Nokia hatte Apple bereits ein Lizenzabkommen für andere Patentgruppen geschlossen. Immerhin haben die beiden großen Unternehmen Apple und Google in Erwägung gezogen, den Patentkrieg beizulegen. Erst vor Kurzem haben beide Hersteller Gespräche über eine Schlichtung geführt. Die Gespräche fanden im Rahmen eines laufenden US-Verfahrens statt, bei denen es um sogenannte Standard-Patente geht - darunter auch der Mobilfunk-Standard UMTS. Eine Übersicht zu allen bisherigen Patent-Konflikten zwischen Apple und anderen Unternehmen erhalten Sie auf dieser Seite.