Patente: Apple siegt gegen Motorola vor dem Landgericht München
16.02.2012
19:21
Möglicherweise bald Verkaufsverbot für Smartphones von Motorola
Motorola verletzt nach Ansicht des
Münchener Landgerichts ein Apple-Patent
Apple hat nach anfänglichen Rückschlägen in
seinem Patentkonflikt mit Motorola in Deutschland jetzt auch ein
Urteil gegen den Konkurrenten in der Hand. Das Landgericht München I
stellte heute die Verletzung eines Apple- Patents auf das
Lösen der Bildschirmsperre per Fingerbewegung ("Slide to unlock")
fest.
Urteil bezieht sich nicht auf Motorola-Tablets
Dabei geht es um die Methoden, die Motorola bei seinen Smartphones
einsetzt. Eine Verletzung des Apple-Patents bei den Freischalt-Gesten
auf dem Tablet Xoom erkannte das Gericht hingegen nicht.
Verkaufsstopp für Motorola-Smartphones?
Apple könnte mit diesem Urteil den Absatz von Motorola-Smartphones
in Deutschland stoppen lassen. Für Motorola wäre es kein allzu großer
Schlag - die Verkäufe in Deutschland sind eher gering. Allerdings
zählt auch, dass Apple jetzt ebenfalls ein Patentverletzungsurteil
gegen den Konkurrenten in seinem Arsenal hat.
Vor knapp zwei Wochen
hatte Apple zeitweise den Internet-Verkauf einiger Modelle seiner
iPhones und iPads stoppen müssen, weil das Landgericht Mannheim die
Verletzung eines Motorola-Patents für den Funkstand GPRS durch Apple
festgestellt hatte. Motorola setzte sich in Mannheim auch bei einem
weiteren Patent durch, das von Apples Online-Speicherdienst iCloud
verletzt werde.
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