US-Behörde ITC ermittelt nach HTC-Patentklage gegen Apple

HTC hat im Patentstreit mit Apple nachgelegt, jetzt ermittelt die US-Behörde ITC. Nach der neuen Eskalationsstufe im Patentstreit mit seinem Konkurrenten HTC muss Apple sich auf eine Untersuchung der US-Handelsbehörde ITC einstellen. Die Behörde leitete gestern offiziell Ermittlungen ein. Die ITC kann die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen, allerdings dauern ihre Untersuchungen oft länger als ein Jahr.

Damit eröffnet HTC in dem bereits seit Anfang 2010 andauernden Patentkampf mit Apple eine wichtige neue Front. Der Smartphone- und Tablet-Hersteller aus Taiwan war zuletzt eher in der Defensive. Unter anderem war die ITC im Juli zu dem vorläufigen Schluss gekommen, dass HTC zwei Apple-Patente verletzt habe.

Allerdings kam kurz darauf Google seinem Partner bei dem Betriebssystem Android zur Hilfe: Der Internet-Riese verkaufte HTC mehrere Patente. Die Taiwanesen fügten sie daraufhin ihren Klagen gegen Apple hinzu, unter anderem der bei der ITC. Bei den Patenten geht es unter anderem um die Anzeige von Informationen auf dem Bildschirm eines mobilen Geräts.

Android beliebtes Ziel von Patentklagen

Die Auseinandersetzung zwischen Apple und HTC ist Teil eines weltweiten Patentstreits in der Mobilfunk-Branche, bei dem besonders oft das Google-Betriebssystem Android im Visier steht. Dabei wird häufig versucht, mit Klagen in verschiedenen Ländern immer mehr Druck aufzubauen. Besonders heftig ist aktuell der Konflikt zwischen Apple und Samsung, die sich gegenseitig Ideenklau vorwerfen. Apple gelang es zuletzt, das Samsung-Tablet Galaxy 10.1, einen iPad-Konkurrenten, in Deutschland zu stoppen.

Mit dem Verkauf der Patente an HTC hatte Google erstmals direkt in den Konflikt eingegriffen. Die Patente stammen ursprünglich von verschiedenen Unternehmen von Motorola bis Palm, landeten bei Google und wurden Ende August an HTC übertragen. HTC betonte, dass man Geld für die Patente bezahlt habe. Eine Summe wurde nicht genannt.

Google sieht Android, das aktuell meistgenutzte Smartphone-Betriebssystem, als Opfer einer unfairen Patent-Attacke von Wettbewerbern wie Apple oder Microsoft. Die angekündigte 12,5 Milliarden Dollar teure Übernahme der Motorola-Mobilfunksparte soll nach Angaben des Internet-Konzerns das Patent-Arsenal hinter Android stärken.

Patente werden im Wettbewerb der Handyhersteller inzwischen schon mit den Atomwaffen-Arsenalen zu Zeiten der nuklearen Abschreckung im "Kalten Krieg" verglichen. Je mehr Patente ein Unternehmen hat, desto geringer ist die Gefahr, wegen der Verletzung von geschützten Ideen von einem Rivalen verklagt zu werden.

Weitere Meldungen zum Thema Apple-Patentstreit

dpa / Marie-Anne Winter