Keine Einigung

LTE-Patente: Apple & Ericsson verklagen sich gegenseitig

Die Patent-Streitigkeiten in der Mobilfunk-Branche finden kein Ende. Diesmal geht es im Konflikt zwischen Apple und Ericsson allerdings nicht um Kopier-Vorwürfe, sondern um Geld.
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Apple und Ericsson streiten um Nutzung von LTE-PatentenApple und Ericsson streiten um Nutzung von LTE-Patenten Die Netzwerk-Ausrüster Ericsson und Apple streiten vor Gericht um die Nutzung von Datenfunk-Patenten in den Produkten des iPhone-Konzerns. Unmittelbar nach einer Klage von Apple zog auch Ericsson vor ein US-Gericht, wie das schwedische Unternehmen mitteilte.

Streitpunkt sind Lizenzgebühren, die Ericsson verlangt. Apple will vor einem Bundesgericht in Kalifornien feststellen lassen, dass die betroffenen Ericsson-Patente nicht entscheidend für den schnellen Datenfunkstandard LTE sind. Apple sei immer bereit, einen fairen Preis für die Nutzung von Standard-Patenten zu zahlen, erklärte eine Sprecherin des Konzerns. In diesem Fall habe man sich aber mit Ericsson nicht über den Preis einigen können und bitte die Gerichte um Hilfe. Patente für Technologien, die zum Grundstock von Standards gehören, müssten zu fairen Konditionen gewährt werden.

Man strebe eine gütliche Einigung mit Apple an

Laut Ericsson scheiterten die fast zwei Jahre lang laufenden Verhandlungen über eine Verlängerung der Patentnutzung. Die Schweden wollen sich nun von einem Gericht in Texas bestätigen lassen, dass ihre Lizenzbedingungen fair sind. Man strebe eine gütliche Einigung mit Apple an, erklärte der für Rechtewahrung zuständige Ericsson-Manager Kasim Alfalahi.

Ericsson soll einigen Berichten zufolge schon seit etwa sechs Jahren von Apple Gebühren für die LTE-Patente verlangen. Beide Parteien müssen neue Regelungen finden, da die alten Verträge ausgelaufen sind.

Ericsson hatte vor einem Jahr bereits einen Patentstreit mit dem Smartphone-Marktführer Samsung mit einer Einigung beigelegt, die dem schwedischen Konzern einen Sonderertrag bescherte. Zugleich wurde der Netzwerkausrüster gerade in Texas selbst von dem Entwickler von Funk-Technologien, Adaptix, mit dem Vorwurf der Patentverletzung verklagt.

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