Aigner rechnet nicht mehr mit Start von Google Street View in 2010

Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) geht nicht mehr von einem Start des umstrittenen Internetdienstes Google Street View in Deutschland in diesem Jahr aus. Es habe bereits eine fünfstellige Zahl von Bürgern Widerspruch gegen die Veröffentlichung von Bildern ihrer Häuser eingelegt, sagte Aigner den Zeitungen der WAZ-Gruppe. "Aufgrund der Welle von Widersprüchen vermute ich, dass der von Google Ende 2010 geplante Start des Projektes wohl verschoben werden muss", sagte die CSU-Politikerin. Google habe zugesichert, vor der Freischaltung von Street View alle Widersprüche umzusetzen und generell auf allen Bildern die Gesichter und KFZ-Kennzeichen unkenntlich zu machen.
Ministerin Aigner erwartet Verschiebung beim Start von Google Street View

Zugleich forderte Aigner von Google eine "lückenlose Aufklärung" von Verstößen gegen den Datenschutz im Zuge der Erfassung von WLAN-Netzen in Wohngebieten. Google habe ausdrücklich versichert, dass WLAN-Netze ausschließlich lokalisiert würden. "Jetzt steht fest: Das Unternehmen hat über unverschlüsselte Heimnetze auch persönliche Daten wie etwa Fragmente von E-Mails aufgefangen", bemängelte Aigner. Google habe sich zwar entschuldigt, müsse aber dem zuständigen Hamburger Datenschutzbeauftragten nun Zugang zu den betreffenden Daten gewähren, bevor diese dann gelöscht werden müssten.

Auch Facebook "im Visier" der Ministerin

Mit Blick auf den Missbrauch von Daten griff Aigner auch das Netzwerk Facebook an: "Facebook leistet sich immer wieder ernste Daten-Pannen", kritisierte die Ministerin und fügte hinzu, das Unternehmen wolle zudem Millionen Nutzerprofile an Dritte verkaufen, ohne sich die Erlaubnis dafür einzuholen. "Über all diese Probleme werde ich mit den Chefs von Facebook in nächster Zeit sprechen", kündigte Aigner an.

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ddp / Martin Müller