Zehntausende demonstrieren in Deutschland gegen ACTA

Von Steffen Herget mit Material von dpa

Proteste gegen ACTA Landesweit trotzten heute Demonstranten der winterlichen Kälte und protestierten gegen das umstrittene ACTA-Abkommen zum internationalen Urheberrecht. Mehrere tausend Menschen haben allein in Berlin friedlich gegen ACTA demonstriert. Nach Polizeiangaben beteiligten sich rund 6 000 Menschen an der Demonstration, die vom Alexanderplatz in Mitte bis zum Hausvogteiplatz führte. Dort endete die Kundgebung gegen 16 Uhr. Die Veranstalter, zu denen auch die Piratenpartei und die "Occupy"-Bewegung gehörten, sprachen von mehr als 10 000 Teilnehmern. Auch in zahlreichen anderen Städten fanden Demonstrationen statt, insgesamt beteiligten sich Medienberichten zufolge rund 30 000 Menschen an den Kundgebungen.

Auf Plakaten forderten Teilnehmer "Freiheit im Internet" oder "Für Reform des Urheberrechts". Andere trugen Masken der Hacker-Vereinigung Anonymous. Auch Parteimitglieder der Grünen, der Piraten- und der Linkspartei beteiligten sich in Berlin an den Protesten.

Der Vorsitzende des Vereins "Digitale Gesellschaft", Markus Beckedahl, kritisierte in einer kurzen Rede auf dem Alexanderplatz ACTA als intransparent, undemokratisch und schädlich. "Wir wollen ein Urheberrecht, das sich an unsere Medien-Nutzungsgewohnheiten anpasst." Der Kreuzberger Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele forderte eine sogenannte Kultur-Flatrate für geistiges Eigentum. Er regte zugleich eine "breite Diskussion über alternative Modelle für eine gerechte Entlohnung von Urhebern" an.

Deutschland will das ACTA-Abkommen wie berichtet vorerst nicht unterzeichnen. Die zuständige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hatte Bedenken angemeldet, wie gestern bekannt wurde. Trotzdem demonstrierten tausende ACTA-Gegner am Samstag nicht nur in vielen deutschen Städten, sondern auch in anderen Ländern. Weltweit rechnete der internationale Koordinator der Kampagne "Stopp ACTA", Sebastian Radtke, mit 150 000 bis 200 000 Protest-Teilnehmern gegen das Anti-Piraterie-Abkommen.

Der auf Initiative der USA und Japan ausgehandelte Vertrag regelt unter anderem die "Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im digitalen Umfeld". Kritiker sehen in ihm eine Einschränkung von Freiheitsrechten im Internet.

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